Kaum zu glauben, aber wahr: In Bulgarien wurde eine Regierung
gefunden
16. August 2005 / Frank Stier
Am 16. Juli 2005 meldete die Tageszeitung Trud,
die sozialistische Koalition für Bulgarien (KfB), die Zarenpartei
(NBS II) und die türkisch orientierte Bewegung für Rechte
und Freiheit (BRF) hätten sich auf die Bildung einer Koalition
und die Verteilung der Ministerposten nach dem Schema 9:6:4 geeinigt.
Diese Erwartung erwies sich als voreilig, da sich die Zarenpartei
der Regierungsverantwortung entzog. Einen Monat später stellt
sich diese vom Sozialisten Sergej Stanischev angeführte Koalition
nun tatsächlich im bulgarischen Parlament zur Wahl, doch
lautet die Formel nunmehr 8:5:3.
Die Bemühungen zur Regierungsfindung im Verlaufe der zwischen
beiden Ereignissen liegenden vier Wochen verliefen teils zäh
und teils turbulent. Immer wieder trafen sich die gleichen Gestalten
zu den immer selben Verhandlungsrunden und verlautbarten anschließend
austauschbare Stellungnahmen von der unabdingbaren Notwendigkeit
einer zügigen Regierungsbildung mit stabiler Mehrheit zum
Wohle Bulgariens im europäischen Einigungsprozeß usw.
usf. Währenddessen hatte das Land mehrere verheerende Unwetter
mit katastrophalen Folgen für die Bevölkerung der betroffenen
Gebiete und die Infrastruktur zu gewärtigen.
Als das sich ständige Drehen im Kreis schließlich
allzu offensichtlich nicht mehr weiterführte, kam es zum
Eklat im Parlament: Die Mehrheit der Abgeordneten boykottierten
die Wahl der avisierten Minderheitenkoalition aus KfB und BRF
zunächst, wählten anschließend Sergej Stanischev
mit einer Stimme Mehrheit zum Ministerpräsidenten, um seine
KfB/BRF-Koalition schließlich platzen zu lassen. Damit schien
Stanischevs Schicksal besiegelt, als tragischer Held in die bulgarischen
Geschichtsbücher einzugehen, als Ministerpräsident für
einen Tag und ohne Kabinett.
So war es nur gerecht, daß es der Nationalen Bewegung Zar
Simeons II bei ihren Bemühungen zu einer Regierungsbildung
mit dem zweiten Mandat um nichts besser ging. Sie hat sich nun
doch noch zur Koalition mit den Sozialisten und den Türken
entschlossen und ließ sich dabei vermutlich von der Erkenntnis
leiten, daß sie von den ansonsten unvermeidbaren Neuwahlen
gewiß nicht profitiert hätte.
Die Koalition aus Sozialisten, Zaristen und Türken weiß
eine breite Mehrheit von 169 der 240 im Parlament sitzenden Abgeordneten
hinter sich und sollte insofern in der Lage sein, die von der
Europäischen Kommission angemahnten Reformen in Justiz und
Verwaltung umzusetzen und die drohende Verschiebung des für
2007 geplanten EU-Beitritts um ein Jahr zu vermeiden. Allerdings
gibt der Verlauf der fünfzig Tage währenden Regierungsfindung
nicht allzu viel Grund zur Erwartung einer rationalen und effektiven
Staatsverwaltung.
>>> 16.07.2005 Zar
Simeon II soll Aufsichtsratsvorsitzender von Bulgarien werden
